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   LSG Berlin-Brandenburg, 05.09.2006 - L 18 B 741/06 AS ER   

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https://dejure.org/2006,25778
LSG Berlin-Brandenburg, 05.09.2006 - L 18 B 741/06 AS ER (https://dejure.org/2006,25778)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 05.09.2006 - L 18 B 741/06 AS ER (https://dejure.org/2006,25778)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 05. September 2006 - L 18 B 741/06 AS ER (https://dejure.org/2006,25778)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nichtanrechnung des Einkommens der Ehefrau für Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Beweisbedürftigkeit des Anscheins einer möglichen Erschleichung von Sozialleistungen; Sicherung der Existenz des Antragstellers; Folgenabwägung bei Nichtgewährung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 05.09.2006 - L 18 B 741/06
    Insoweit ist grundsätzlich auch im einstweiligen Rechtsschutzverfahren die Sach- und Rechtslage nicht nur summarisch, sondern abschließend zu prüfen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05, Seite 8 m.w.N.) Ist dies - wie vorliegend - untunlich, hat eine Folgenabwägung stattzufinden.
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